Verjährung einer Abmahnung: Begrenzte Haltbarkeitsdauer?

Verjährt eine Abmahnung? Falls ja: Wann tritt die Verjährung ein?

Eine Abmahnung wird durch Zeitablauf wirkungslos, wenn der Arbeitnehmer sich in der Zwischenzeit vertragstreu verhalten hat. Sie kann dann vom Arbeitgeber in einem nachfolgenden Kündigungsschutzverfahren nicht mehr gegenüber dem Arbeitnehmer verwendet werden. Gleichzeitig wird, jedenfalls solange das Arbeitsverhältnis besteht, durch das Verwertungsverbot ein Tilgungsanspruch ausgelöst: Sie können beanspruchen, dass die durch Zeitablauf wirkungslos gewordene Abmahnung aus der Personalakte entfernt wird.

Allerdings existiert keine Regelfrist, aus der sich automatisch die Wirkungslosigkeit einer früheren Abmahnung ableiten ließe. Eine eventuelle Unwirksamkeit durch Zeitablauf kann nur aufgrund aller Umstände des Einzelfalles festgestellt werden. In der Praxis wird als Anhaltspunkt für die zeitliche Bestimmung der Geltungsdauer häufig eine Frist von zwei Jahren zu Grunde gelegt. Diese Frist ist aber nicht zwingend. Maßgebend sind die Art und insbesondere die Schwere der Verfehlung des Arbeitnehmers und sein Verhalten im Anschluss an die Abmahnung.

Von der Frage, wie lange eine Abmahnung Wirkung entfaltet, ist die Frage zu unterscheiden, ob Verjährung möglich ist, wenn der Arbeitgeber sich mit der Abmahnung zu lange Zeit lässt. Hier gibt es keine Regelausschlussfrist. Allerdings unterliegt das Recht der Abmahnung dem Rechtsinstitut der Verwirkung.